Grundbuchumstellungsgesetz Allgemeine Bestimmungen: (II)
Allgemeine Bestimmungen
§ 1. (1) Der Bundesminister für Justiz wird ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Bundesminister für wirtschaftliche Angelegenheiten die Umstellung des Grundbuchs auf automationsunterstützte Datenverarbeitung (§ 2 Abs. 1) nach Maßgabe der technischen und personellen Möglichkeiten sowie unter Bedachtnahme auf die wirtschaftliche Vertretbarkeit für bestimmte Gerichte mit Verordnung anzuordnen. Für die Landtafel und für das Eisenbahnbuch kann diese Anordnung gesondert getroffen werden.
(2) Auf das umgestellte Grundbuch sind die geltenden gesetzlichen Bestimmungen nur anzuwenden, soweit im zweiten Abschnitt nichts anderes bestimmt wird.
(3) Der Bundesminister für Justiz wird ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit die Umstellung der Urkundensammlung auf automationsunterstützte Datenverarbeitung (§ 2 Abs. 3) nach Maßgabe der technischen und personellen Möglichkeiten sowie unter Bedachtnahme auf die wirtschaftliche Vertretbarkeit mit Verordnung anzuordnen; in der Verordnung ist der räumliche, zeitliche und sachliche Anwendungsbereich der Umstellung sowie die Art der Erfassung und Speicherung der Urkunden zu bestimmen. Auf die umgestellte Urkundensammlung sind die geltenden gesetzlichen Bestimmungen nur anzuwenden, soweit im zweiten Abschnitt nichts anderes bestimmt wird.
1.
Simultanhypotheken Allgemeine Bestimmungen Grundbuch
Inkrafttreten Allgemeine Bestimmungen Grundbuch
Antraege Allgemeine Bestimmungen Grundbuch
Hilfsverzeichnisse und Mappe Allgemeine Bestimmungen Grundbuch
Vollziehung Allgemeine Bestimmungen Grundbuch
Buecherliche Einheit Allgemeine Bestimmungen Grundbuch
Elektronische Umschreibung Allgemeine Bestimmungen Grundbuch
Aufloesung des Eisenbahnbuchs Allgemeine Bestimmungen Grundbuch
Elektronische Einbuecherung des oeffentlichen Guts Allgemeine Bestimmungen Grundbuch
Plombe Allgemeine Bestimmungen Grundbuch
Ersterfassung Allgemeine Bestimmungen Grundbuch
Berichtigung des Lastenblatts Allgemeine Bestimmungen Grundbuch
Grundbuchgericht Edikt Allgemeine Bestimmungen Grundbuch
Entscheidung durch ein anderes als das Lagegericht Allgemeine Bestimmungen Grundbuch
Ab- und Zuschreibung Allgemeine Bestimmungen Grundbuch
Grundbuchsgesetz Allgemeine Bestimmungen: (II)
Allgemeine Bestimmungen
§ 1. (1) Der Bundesminister für Justiz wird ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Bundesminister für wirtschaftliche Angelegenheiten die Umstellung des Grundbuchs auf automationsunterstützte Datenverarbeitung (§ 2 Abs. 1) nach Maßgabe der technischen und personellen Möglichkeiten sowie unter Bedachtnahme auf die wirtschaftliche Vertretbarkeit für bestimmte Gerichte mit Verordnung anzuordnen. Für die Landtafel und für das Eisenbahnbuch kann diese Anordnung gesondert getroffen werden.
(2) Auf das umgestellte Grundbuch sind die geltenden gesetzlichen Bestimmungen nur anzuwenden, soweit im zweiten Abschnitt nichts anderes bestimmt wird.
(3) Der Bundesminister für Justiz wird ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit die Umstellung der Urkundensammlung auf automationsunterstützte Datenverarbeitung (§ 2 Abs. 3) nach Maßgabe der technischen und personellen Möglichkeiten sowie unter Bedachtnahme auf die wirtschaftliche Vertretbarkeit mit Verordnung anzuordnen; in der Verordnung ist der räumliche, zeitliche und sachliche Anwendungsbereich der Umstellung sowie die Art der Erfassung und Speicherung der Urkunden zu bestimmen. Auf die umgestellte Urkundensammlung sind die geltenden gesetzlichen Bestimmungen nur anzuwenden, soweit im zweiten Abschnitt nichts anderes bestimmt wird.
2.
Voraussetzung fuer die Loeschung Allgemeine Bestimmungen Grundbuch
Urkunden Allgemeine Bestimmungen Grundbuch
Entscheidung des Rekursgerichts Allgemeine Bestimmungen Grundbuch
Besondere Bestimmungen in Ansehung der Bewilligung 1 Allgemeine Bestimmungen Grundbuch
aufgehobenen Vorschriften Allgemeine Bestimmungen Grundbuch
Vollziehung Allgemeine Bestimmungen Grundbuch
Rechtfertigung 1 Allgemeine Bestimmungen Grundbuch
Berggesetze Bergbuch Allgemeine Bestimmungen Grundbuch
Inkrafttretensdatum Allgemeine Bestimmungen Grundbuch
Anmerkung der Rangordnung zugunsten einer bestimmten Person Allgemeine Bestimmungen Grundbuch
7. Anmerkung der Erteilung des Zuschlages Allgemeine Bestimmungen Grundbuch
Loeschung Aenderung Simultanhaftung Allgemeine Bestimmungen Grundbuch
Von der Erledigung der Gesuche - Pruefung und Entscheidung Allgemeine Bestimmungen Grundbuch
Besondere Bestimmungen in Ansehung des Pfandrechtes 1 Allgemeine Bestimmungen Grundbuch
Liegenschaft ausserbuecherlich Vormann Allgemeine Bestimmungen Grundbuch
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